1. Negative Gesundheitsprognose
Maßgeblich ist der Gesundheitszustand im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung. Der Arbeitgeber muss Tatsachen vortragen, aus denen sich erwarten lässt, dass es auch künftig zu erheblichen Fehlzeiten kommt.
Bei häufigen Kurzerkrankungen werden dafür regelmäßig die Fehlzeiten mehrerer vergangener Jahre betrachtet. Die Rechtsprechung zieht häufig einen Referenzzeitraum von drei Jahren heran. Dieser Zeitraum ist jedoch keine starre Schablone. Ausgeheilte Erkrankungen, einmalige Unfälle oder erfolgreich behandelte Beschwerden können gegen die Übertragbarkeit vergangener Fehlzeiten auf die Zukunft sprechen.
Bei einer Langzeiterkrankung kommt es darauf an, ob mit einer Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit in absehbarer Zeit gerechnet werden konnte. Eine bloße Vermutung des Arbeitgebers genügt nicht.
Im Kündigungsschutzprozess kann es erforderlich werden, konkret darzulegen, weshalb frühere Erkrankungen ausgeheilt sind oder künftig geringere Fehlzeiten erwarten lassen. Dazu können ärztliche Angaben und gegebenenfalls eine begrenzte Entbindung behandelnder Ärzte von der Schweigepflicht notwendig sein. Gesundheitsdaten sollten jedoch nicht unkoordiniert oder umfassender als erforderlich offengelegt werden.
2. Erhebliche betriebliche oder wirtschaftliche Belastung
Die erwarteten Fehlzeiten müssen die betrieblichen Interessen erheblich beeinträchtigen. In Betracht kommen beispielsweise:
- wiederkehrende Störungen von Arbeitsabläufen,
- erheblicher Organisations- und Vertretungsaufwand,
- nicht vermeidbare Produktions- oder Leistungsausfälle,
- voraussichtlich erhebliche Entgeltfortzahlungskosten.
Bei häufigen Kurzerkrankungen können prognostizierte Entgeltfortzahlungskosten von mehr als sechs Wochen pro Jahr eine erhebliche wirtschaftliche Belastung darstellen. Daraus folgt aber kein Automatismus. Der Arbeitgeber muss die berücksichtigten Fehlzeiten und Kosten nachvollziehbar darlegen. Krankheitstage, für die keine Entgeltfortzahlung anfällt, oder Fehlzeiten, die für die Zukunftsprognose ungeeignet sind, dürfen nicht ohne Weiteres zusammengerechnet werden.
3. Interessenabwägung und mildere Mittel
Selbst eine negative Prognose und erhebliche Belastungen machen die Kündigung noch nicht automatisch wirksam. Auf der dritten Stufe werden die Interessen beider Seiten gegeneinander abgewogen.
Bedeutsam können insbesondere sein:
- Dauer und bisheriger Verlauf des Arbeitsverhältnisses,
- Alter und Beschäftigungschancen des Arbeitnehmers,
- Ursache und Art der Erkrankungen,
- ein möglicher Zusammenhang mit Arbeitsplatz oder Arbeitsbedingungen,
- Umfang der betrieblichen Belastungen,
- bisherige Fehlzeiten und längere stabile Beschäftigungsphasen,
- Möglichkeiten einer Weiterbeschäftigung.
Die Kündigung darf nur das letzte geeignete Mittel sein. Zu prüfen sind deshalb eine leidensgerechte Anpassung des bisherigen Arbeitsplatzes, technische oder organisatorische Hilfen, Änderungen der Arbeitszeit, eine stufenweise Wiedereingliederung und die Beschäftigung auf einem anderen geeigneten Arbeitsplatz.